Abmahnschutz für Webseiten-Betreiber und Onlinehändler

Fast jeder Selbständige und Freiberufler geht in Zeiten von Corona online oder baut einen Onlineshop auf. Dabei gibt es jede Menge Fallstricke. Die DSGVO (Datenschutzgrundverodnung) ist nicht eindeutig, Abmahnanwälte scannen Webseiten nach Verstößen, um Abmahnungen geltend zu machen.

Es gibt sogar schon Vereine, die sich auf Abmahnungen spezialisiert haben. Ein prominentes Beispiel ist Cathy Hummels. Influencerin Cathy Hummels darf auf Instagram auf Marken bzw. Unternehmen verlinken, ohne diese Postings als Werbung zu kennzeichnen. Nicht, weil sie nicht gewerblich handele – sondern weil die Gewerblichkeit ihres Accounts umgekehrt für jedermann offensichtlich sei, so das LG München. Leider geht es nicht immer so aus.

Und wer übernimmt bis dahin die Kosten für den Anwalt und Gutachter?

Im Beitrag Versicherungen für Online-Händler bin ich bereits darauf eingegangen, dass es eine Vermögensschaden-Haftpflicht gibt, die Abmahnschutz bietet.

Nun gibt es noch eine neue Möglichkeit, den Abmahnschutz über eine Versicherung bis zur Summe von 100.000€ abzudecken: Signal Iduna.

Integriert sind eine Expertenberatung bei Unterlassungserklärungen, Prüfung der Abmahnung auf Rechtmäßigkeit und Verteidigung der Rechte und Ersatz der Abmahngebühren, auch außergerichtliche, bis
100.000 Euro.

Der Abmahnschutz unterstützt Sie mit folgenden Leistungen

• Schutz bei Abmahnungen für die eigene Website und den eigenen Webshop
• Schutz bei Veröffentlichungen im Internet (auch in sozialen Medien und Blogs) im Zusammenhang mit Produkten und Dienstleistungen Ihres Unternehmens
• Veranlassung und Kostenübernahme für die rechtliche Prüfung der Abmahnung
• Vollständiger Ersatz der gerichtlichen und außergerichtlichen Abmahnkosten
• Veranlassung und Kostenübernahme für Beratungen wegen Unterlassungserklärungen
• Zahlung von Schadensersatzforderungen
• Versicherungssumme in Höhe von 100.000,00 € ohne Selbstbeteiligung
• Optionale Erweiterung um den Handel auf Plattformen wie beispielsweise Ebay, Amazon oder Rakuten

Mit einem automatisierten Tool werden unterschiedliche Rechtstexte, die zu Abmahnungen führen können, maschinell überprüft. Anschließend kann die Versicherung online berechnet und abgeschlossen werden.

Was sind häufige Abmahngründe?

• Link auf EU Online Streitbelegung fehlt
• Widerrufsbelehrung veraltet oder fehlt
• Irreführende Preisangaben
• Inkorrektes Impressum
• Werbung mit Selbstverständlichkeiten
• Fehlende Warnhinweise, die gesetzlich vorgeschrieben sind
• Falsche Beschreibungen der geografischen Herkunft von Produkten
• Unkorrekte oder fehlende Datenschutzangaben
• Fehlende Hinweise auf Nutzung von Google Analytics oder andere Tools, die Daten auswerten
• Verletzung von Markenrechten
• Zu ähnliche Produkte zu geschützten Originalen
• Verletzung des Urheberrechts
• Texte, die kopiert wurden
• Verstöße gegen die DSGVO

Besonders strafbewehrte Unterlassungserklärungen sind ein schwieriges Thema. Es werden Strafmaßnahmen angedroht oder auferlegt. Diese sollten durch einen Anwalt geprüft bzw. nachverhandelt werden.

Der SI Abmahnschutz arbeitet mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte zusammen, um die Abmahung und die Strafmaßnahmen zu prüfen. Es werden Kosten für die Prüfung, der Schadenersatz, gerichtliche und außergerichtliche Anwaltskosten sowie die Gerichtskosten übernommen. Soweit klingt es ganz gut, leider hat diese Versicherung auch „Pferdefüße“:

Es gibt Waren und Dienstleistungen, welche Signal Iduna nicht versichert

Wenn sich also eine Abmahnung dem Inhalt nach auf die Waren und Dienstleistungen (zum Beispiel die Produktbeschreibungen und Preise) bezieht, gibt es keinen Versicherungsschutz über den Abmahnschutz. Für Ihre Homepage und alle versicherbaren Waren können Sie den Abmahnschutz selbstverständlich abschließen und erhalten den Versicherungsschutz. Ausgeschlossene Waren sind beispielsweise Mobiltelefone und Smartphones, Akkumulatoren und Batterien, Medikamente, Nahrungsergänzung und Tiere.

Der Preis: ab 24,99€ im Monat

In diesem Preis sind keine Plattformen wie Rakuten, Ebay oder Amazon mitversichert. Diese werden extra berechnet, und damit lohnt es sich für kleine Händler, die eine solche Versicherung am meisten brauchen würden, nicht.

Meine Empfehlung für die Versicherung von Online-Händlern gegen Abmahnungen

Vereinbaren Sie gern einen Beratungstermin. Ich kann prüfen, ob Sie eine Vermögensschaden-Haftpflicht mit Betriebshaftpflicht bei einem der gängigen Anbieter evtl. günstiger und besser für Ihr Unternehmen sein kann. Damit haben Sie den Abmahnschutz, auch auf Amazon, Ebay und Rakuten, ggf. gemeinsam mit der Haftpflichtversicherung. Eventuell starte ich eine Ausschreibung für Sie, oder frage Versicherer direkt an. Das wäre die günstigste Variante für den Schutz gegen Abmahnungen.

Falls Sie eine Haftpflichtversicherung haben, nicht wechseln möchten und nur einen Schutz gegen Abmahnungen suchen, schließen wir gemeinsam die Signal Iduna ab. Das geht online und mit telefonischer Beratung.

Meine Empfehlung für Selbständige und Unternehmer, um Abmahnschutz zu versichern

Vereinbaren Sie einen Telefontermin, wir prüfen Ihre Haftpflichtversicherung und schließen ggf. den Abmahnschutz zusätzlich online ab.

Ein Tipp aus der Praxis

Ich erhielt eine Anfrage eines Online-Händlers. Ein Abmahnschutz war nicht gewünscht mit der Begründung, die Versicherungsnehmerin sei bei einer IT-Recht-Kanzlei unter Vertrag, diese würde alle Abmahnungen übernehmen. Ich sah mir das Angebot der Kanzlei einmal an, und antwortete dann Folgendes:

Soweit ich das sehe, haben Sie einen eingeschränkten Schutz bereits bei dieser Kanzlei dabei. Allerdings ist die Prüfung von Unterlassungserklärungen, was ein nicht unerheblicher Punkt ist, nicht eingeschlossen.Und unter dem Punkt „Kostentragung: Vertretung durch alle Instanzen“ sehe ich eine sehr schwammige Formulierung auf der Webseite – sie werden nur getragen, wenn die Kanzlei Sie falsch beraten hat. Ansonsten erhalten Sie nur eine anwaltliche Erstberatung. Insofern sollten Sie jeden Schritt mit der Kanzlei vorher besprechen, damit ggf. die Haftung greift.

Per Mail an die Online-Händlerin

Abmahnungen sind nicht nur teuer, sondern gehen mit einer hohen zeitlichen und nervlichen Belastung einher.

Es ist abzuwägen, ob man das Risiko einer Abmahnung in Kauf nimmt, oder doch lieber regelmäßig in einen Abmahnschutz investiert. Leider sind bei Signal Iduna bestimmt Branchen wie Nahrungsergänzung nicht versicherbar.

Es könnte auch sinnvoll sein, inwiefern Ihre Web-Agentur die Haftung für abmahnwürdige Sachverhalte übernimmt. Eine weitere Alternative ohne Versicherung wäre der Händlerbund. Dieser vertritt seine Mitglieder auch rückwirkend bei Abmahnung, ohne zusätzliche Kosten. Er hat allerdings auch seinen Preis (49,90€ oder 99,90€), und übernimmt Schadenersatzansprüche nur bis 5000€ – und das nur bei einem Monatsbeitrag von 99,90. Insofern ist der Abmahnschutz von Signal Iduna doch sehr interessant.

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